International Max Planck Research School for Comparative Criminal Law

In den vergangenen Jahren ist der illegale Handel mit Kulturgut, insbesondere aus Syrien und dem Irak, in das Bewusstsein einer breiteren Öffentlichkeit gelangt. Er ist nicht nur eine der Geldquellen des internationalen Terrorismus, sondern beraubt die betroffenen Länder auch unwiederbringlich ihres kulturellen Erbes. Werden die Gegenstände durch Raubgrabungen beschafft und damit der archäologisch auswertbare Fundkontext zerstört, gehen zudem der Wissenschaft Erkenntnisquellen verloren. Vor diesem Hintergrund hat Deutschland, in Umsetzung einer EU-Richtlinie, ein neues Gesetz zum Schutz von Kulturgut erlassen. Es fasst das bisher geltende Gesetz zum Schutz deutschen Kulturgutes gegen Abwanderung und das Kulturgüterrückgabegesetz zusammen, erhöht deutlich die Regelungsdichte und weitet die Strafbarkeit aus. Da insbesondere Import- und Exportverstöße ins Visier genommen werden, fällt den Zollbehörden in diesem Zusammenhang eine wichtige Rolle zu.

Während das deutsche Gesetz zum Schutz von Kulturgut erst im August 2016 in Kraft getreten ist, spielt das Strafrecht im englischsprachigen Ausland in diesem Bereich bereits seit längerer Zeit eine Rolle. Dies ist insofern relevant, als die USA und Großbritannien zusammen knapp 2/3 des weltweiten Umsatzes im Kunstmarkt generieren.

Ziel der Arbeit ist es, strafrechtliche und strafprozessuale Regelungen zu identifizieren, die einen umfassenden Schutz von Kulturgut gewährleisten können, sodann festzustellen, welche davon in Deutschland bereits vorhanden sind und welche möglicherweise geschaffen werden müssten. Der Einfluss und die Bedeutung des Zollrechts sollen ebenfalls in den Blick genommen werden, da in dieser Hinsicht EU-Verordnungen für eine unmittelbare Vergleichbarkeit zwischen Deutschland und Großbritannien sorgen. Gerade in der Arbeit der Zollbehörden wird offensichtlich, dass im internationalen Handel mit Kulturgut dessen Schutz nur bei grenzübergreifendem Handeln gewährleistet werden kann.

Im Wege einer funktionalen Rechtsvergleichung soll untersucht werden, wie sich der rechtliche Rahmen für den Einsatz des Strafrechts und Strafprozessrechts zum Schutz von Kulturgut in den USA und Großbritannien darstellt, wie die praktische Umsetzung erfolgt, welche Konsequenzen sich daraus für den Kunsthandel ergeben und was dies für einen effektiven Schutz von Kulturgut bedeutet.

Ein kurzer Blick soll auch auf Italien geworfen werden, das mit seiner reichen Geschichte und der damit einhergehenden Menge bislang noch unentdeckter archäologischer Artefakte immer wieder als unfreiwilliger Exportstaat in Erscheinung tritt. Hier muss ebenfalls mittels eines Vergleichs der Rechtsordnungen untersucht werden, weshalb es dem Land – das kein bedeutender Akteur auf dem Kunstmarkt ist – nur schwer gelingt, sein Kulturgut zuverlässig zu schützen.